Geheimdienst ohne große Säuberung? Was Professor Son Ho-chul über die Zukunft des NIS denkt

Eines der derzeit meistdiskutierten Themen in und um die südkoreanische Politik ist zweifellos die Situation beim Nationalen Nachrichtendienst (NIS). Besonders gross ist das Interesse daran, wie der Dienst die internen Folgen des verhängten Kriegsrechts vom 3. Dezember des Vorjahres bewältigt und wie es um die Zukunft zahlreicher NIS-Führungskräfte steht. Nachdem bereits im August und November des letzten Jahres geräuschlos Personalentscheidungen für die Ränge 1 bis 4 getroffen wurden, gibt es nun unterschiedliche Interpretationen zu deren Charakter.

Das Ende des Teufelskreises der «Säuberungen»? Die erste Bewährungsprobe für Lee Jong-suks Pragmatismus

In der Vergangenheit war der NIS bei jedem Regierungswechsel ein Ort, an dem ein rauer Wind wehte, der ihm den Ruf einbrachte, von «Blutigen Säuberungen» heimgesucht zu werden. Es war fast schon zur Gewohnheit geworden, dass mit einer neuen Regierung sämtliche Spitzenbeamten der Stufe 1 in den einstweiligen Ruhestand versetzt und durch Nachfolger ersetzt wurden. Doch die erste Personalrunde unter der neuen Regierung von Lee Jae-myung verlief anders. Bei der Beförderung und Versetzung von etwa 20 Führungskräften der Stufe 1 im August letzten Jahres wurde ein Grossteil der unter der Vorgängerregierung von Yoon Suk-yeol ernannten Mitarbeiter in ihren Positionen belassen.

Dies wird allgemein als Umsetzung des Versprechens von NIS-Direktor Lee Jong-suk von seiner Anhörung zur Amtsübernahme gesehen, keine «politische Rache» zu üben und stattdessen «Fachkompetenz» in den Vordergrund zu stellen. Bisher war es beim NIS gang und gäbe, dass angesammeltes Wissen und Erfahrung aufgrund der Rücksichtnahme auf die jeweilige Regierungspolitik immer wieder verloren gingen. Diesmal jedoch scheint man Wert auf Kontinuität gelegt und unter dem Motto des «Pragmatismus» die Stabilisierung der Organisation priorisiert zu haben. Intern beim NIS war tatsächlich offen zu hören: «Wenn man fähig ist, wird man nicht allein wegen seiner Herkunft aus der vorherigen Regierung verdrängt.»

Und wie wurde das Kriegsrecht vom 3. Dezember intern aufgearbeitet?

Ganz geklärt sind die Fragen aber noch nicht. Das grösste Rätsel betrifft die interne Aufarbeitung der Verwicklung des NIS in die Verhängung des Kriegsrechts. Intern heisst es, der NIS habe unmittelbar nach Amtsantritt von Direktor Lee mit Untersuchungen zur Beteiligung von Mitarbeitern am Kriegsrecht begonnen und die Ergebnisse in die aktuellen Personalentscheidungen einfliessen lassen. Dies sei als Teil der üblichen Überprüfungen zu verstehen, die ein neuer Direktor normalerweise durchführt.

Anders gesagt: Die beiden Personalrunden im August und November letzten Jahres dienten nicht nur der blossen Umbesetzung von Posten, sondern auch als eine Art Reinigungsprozess, um das politische Risiko einer «Verstrickung in das Kriegsrecht» zu beseitigen. Laut einem hochrangigen Politiker gab es dazu innerhalb der Geheimdienstbehörden verschiedene Diskussionen, und man habe sich darauf verständigt, die Systeme zur Informationssammlung für zukünftige, ähnliche Fälle neu zu ordnen.

Der Blick des Experten: Was Professor Son Ho-chul heute zum NIS sagen würde

Eine Schlüsselfigur in diesem Zusammenhang ist Professor Son Ho-chul, emeritierter Professor der Sogang-Universität. Der bekanntermassen politisch links stehende Politikwissenschaftler hat eine recht enge Verbindung zum NIS. Während der Regierung von Roh Moo-hyun war er nämlich als Vertreter der Wissenschaft direkt an der Arbeit der «Wahrheitskommission zur Aufklärung der Vergangenheit» des NIS beteiligt. Insbesondere die Untersuchung, an der er teilnahm, war von grosser Bedeutung, da sie die Wahrheit über den unter der Park Chung-hee-Regierung konstruierten Fall der «Vereinigung zur Wiederherstellung der Volksrevolutionären Partei» ans Licht brachte. Damals bezeichnete er diesen Vorfall als «den beschämendsten in der Justizgeschichte unseres Landes» und trug massgeblich zur Aufklärung bei.

Zudem lieferte er Anfang der 2000er Jahre eine nüchterne Analyse der sogenannten «Linken-Kontroverse», die durch den vermehrten Einzug ehemaliger Aktivisten in die Nationalversammlung ausgelöst wurde. Professor Son machte damals klar: «Der Einzug ehemaliger Aktivisten ins Parlament ist kein Phänomen von heute oder gestern, und nicht alle von ihnen sind links. Solange sie einen Reformblock bilden und Prinzipien wahren, ist das kein Grund zur Sorge.» Diese Vergangenheit belegt, dass er kein reiner Theoretiker ist, sondern ein Gelehrter, der wie ein «lebendiges Zeuge» die praktische Politik und die Geschichte durchdringt.

Was würde er wohl zum heutigen NIS sagen? Vielleicht etwa Folgendes:

• Erstens: Das Wichtigste ist, den Missbrauch staatlicher Gewalt, wie damals im Fall der «Volksrevolutionären Partei», nicht zu wiederholen. Er weiss besser als die meisten, dass die politische Neutralität der Organisation ihre Existenzgrundlage ist.
• Zweitens würde er wohl raten, dass der in den Personalien sichtbare «Pragmatismus» nicht nur dem Abbau von Personalüberhängen dienen darf, sondern auf dem Boden der «Fachkompetenz» erblühen muss. Das bedeutet, dass die «Prinzipien und Reinheit», die er vor über 20 Jahren forderte, zu einem Kernwert der NIS-Führung werden sollten.
• Drittens würde er wahrscheinlich auch in der Nordkorea-Politik eine «prinzipienfeste Öffnung» betonen. Schliesslich hat er in der Vergangenheit konsequent die Sonnenscheinpolitik unterstützt, aber gleichzeitig die Position vertreten, dass Fehlverhalten Nordkoreas entschieden entgegengetreten werden müsse.

Wohin muss der Weg für den NIS nun führen?

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der NIS derzeit die alte Unsitte von «Massenentlassungen» hinter sich lässt und unter dem Banner des Pragmatismus zu einer ersten Reise in unbekannte Gewässer aufgebrochen ist. Die Entscheidung von Direktor Lee Jong-suk, trotz des Worst-Case-Szenarios Kriegsrecht die Stabilisierung der Organisation zur obersten Priorität zu machen, scheint zumindest innerhalb des NIS auf beachtliches Vertrauen zu stossen.

Natürlich gibt es noch viele Hürden zu überwinden. Ob dieser Kurs auch bei den anstehenden Entscheidungen für die verbleibenden Ränge 2 und 3 beibehalten wird, ob die Fähigkeit zur Sammlung von Informationen über Nordkorea wieder das alte Niveau erreicht und, am wichtigsten, ob der Wert der «politischen Neutralität» gewahrt werden kann – das sind die zukünftigen Beobachtungspunkte. Es ist der Grund, warum wir auf die scharfsinnigen Fragen von Gelehrten wie Professor Son Ho-chul hören sollten: Wird sich der Nationale Nachrichtendienst Südkoreas wirklich zu einer Gruppe von echten Sicherheitsexperten wandeln können?