Cirielli, das Treffen mit dem russischen Botschafter und das politische Erdbeben: Was da brodelt
Rom, ein heisses Eisen, an dem sich die Regierungsmehrheit leicht die Finger verbrennen könnte. Vizeausseminister Edmondo Cirielli trifft sich mit dem russischen Botschafter, und innerhalb weniger Stunden gerät die Regierung ins Visier der halben Opposition (und nicht nur das). Es ist nicht das erste Mal, dass der Name Cirielli in den Zeitungen landet, doch diesmal hat die Polemik die Dimensionen eines nationalen Falls angenommen, mit Auswirkungen, die weit über die Mauern des Palazzo Chigi hinausgehen.
Ein Gespräch von Angesicht zu Angesicht, das wie eine Provokation Europas wirkt
Dass Diplomatie offene Kanäle zu allen erfordert, ist eine Tatsache. Aber wenn Vizeausseminister Cirielli sich mit einem Vertreter des Kremls an einen Tisch setzt, während Brüssel Russland auf Distanz hält, ändert sich die Lage. Das Treffen, das in den Räumlichkeiten der Farnesina stattfand, wurde vielerorts als Versuch gewertet, die bilateralen Beziehungen wieder aufzutauen und damit gegen den Kurs der EU zu verstossen. Und dann ging das Gerangel los. Im Palazzo gärt es: Viele fragen sich, ob es ein Alleingang war oder ob Tajani grünes Licht gegeben hat.
Als Erster meldete sich der Sekretär der Demokratischen Partei, Elly Schlein, zu Wort und griff die Regierung unverblümt an: "Wenn die Regierung die Kanäle zu Russland wieder öffnet, entfernt sie sich von Europa." Harte Worte, die die Befürchtung eines Risses im westlichen Bündnis widerspiegeln. Doch damit nicht genug der Überraschungen.
Der (lagerübergreifende) Chor der Kritik
Es ist nicht nur das Mitte-Links-Lager, das die Nase rümpft. Auch von der anderen Seite kommen Spitzen. Matteo Renzi legte mit seiner gewohnten Verve nach und richtete sich direkt an Aussenminister Antonio Tajani: "Sagt Tajani, er soll aufwachen." Eine klare Botschaft: Der Schachzug von Cirielli könnte Italien im europäischen Kontext isolieren, gerade während Brüssel versucht, eine geschlossene Haltung in der Ukraine-Krise zu wahren.
- Elly Schlein (PD): "Die Kanäle zu Moskau wieder zu öffnen, bedeutet, der EU den Rücken zu kehren."
- Matteo Renzi (Italia Viva): "Die Regierung soll aufwachen, man kann doch nicht mit Moskau gemeinsame Sache machen."
- Antonio Tajani (Forza Italia): Obwohl er die Arbeit seines Vizeausseministers verteidigte, betonte er, dass "die Beziehungen zu Moskau gepflegt werden müssen, ohne den Bruch mit unseren Verbündeten zu riskieren".
Doch im Mittelpunkt steht vor allem der Name Cirielli. Nicht nur Edmondo, sondern auch Vito Cirielli, eine historische Figur der Lokalpolitik, wird in den römischen Kreisen ins Spiel gebracht: "Das sind zwei Seiten derselben Medaille", raunt man in den Korridoren von Montecitorio und bezieht sich damit auf eine gewisse politische Linie, die weniger argwöhnisch nach Osten blickt als der Durchschnitt der Mitte-Rechts-Parteien. Kurz: Wenn von Cirielli die Rede ist, wissen viele, dass es sich nicht nur um einen Namen handelt, sondern um eine Denkrichtung, die ihre Wurzeln in der Geschichte der Ersten Republik Italiens hat.
Der wunde Punkt der italienischen Aussenpolitik
Hinter der Polemik verbirgt sich ein strategisches Dilemma. Einerseits hat Italien wirtschaftliche und energetische Interessen, die es zu einem Dialog mit Moskau drängen. Andererseits setzen die Treue zum Atlantischen Bündnis und zur Europäischen Union klare Grenzen. Die Initiative von Edmondo Cirielli hat die Debatte darüber neu entfacht, inwieweit sich unser Land eine eigenständige Linie leisten kann (oder will), ohne den Umweg über Brüssel zu nehmen.
Stimmen aus der Farnesina deuten an, dass es sich nicht um einen Fehltritt handelte, sondern um eine Art "Sondierung", um beim Kreml die Lage für künftige Vermittlungen zu erkunden. Die Opposition gibt sich jedoch nicht zufrieden und verlangt Klarheit im Parlament. Die Gefahr für die Regierung Meloni besteht darin, in einer so heiklen Frage wie den Beziehungen zu Russland gespalten zu wirken, während die öffentliche Meinung zwischen denen, die mehr Entschlossenheit fordern, und denen, die Pragmatismus beschwören, geteilt ist.
Und jetzt?
Der Ball liegt nun bei Tajani, der den innenpolitischen diplomatischen Zwischenfall entschärfen muss. Er wird den europäischen Partnern erklären müssen, dass Italien nicht auszuscheren gedenkt, und gleichzeitig die verschiedenen Strömungen seiner Regierung im Zaum halten müssen, in der überzeugte Atlantiker und solche, die wie Cirielli eher auf direkten Dialog setzen, koexistieren. In der Zwischenzeit geistert der Name Cirielli weiter durch Talkshows und über Schlagzeilen, als Symbol einer Aussenpolitik, die ständig zwischen eigenständigen Impulsen und Bündnisverpflichtungen balanciert. Und wer weiss, vielleicht spricht man bald wieder über Vito Cirielli, denn in Italien, das weiss man, verflechten sich Familiengeschichten oft mit denen der Nation.