Cirielli, Treffen mit russischem Botschafter und politischer Sturm: Was da brockt
Rom, ein heißer Tee, der die Regierungsmehrheit verbrühen könnte. Der Vize-Außenminister Edmondo Cirielli trifft sich mit dem russischen Botschafter, und innerhalb weniger Stunden gerät die Regierung ins Visier der halben Opposition (und nicht nur). Es ist nicht das erste Mal, dass der Name Cirielli in den Zeitungen landet, aber diesmal hat die Kontroverse die Dimensionen eines nationalen Falls angenommen, mit Auswirkungen, die weit über die Wände des Palazzo Chigi hinausgehen.
Ein Treffen, das nach einer Herausforderung für Europa riecht
Dass Diplomatie offene Kanäle zu allen erfordert, ist eine Tatsache. Aber wenn der Vize-Minister Cirielli mit dem Vertreter des Kremls an einem Tisch sitzt, während Brüssel Russland auf Distanz hält, ändert sich die Musik. Das Treffen, das in den Räumen der Farnesina stattfand, wurde vielerorts als Versuch gewertet, die bilateralen Beziehungen aufzutauen und sich damit gegen die EU-Linie zu stellen. Und hier ging die Post ab. In der Politik brodelt es: Viele fragen sich, ob es ein eigenmächtiger Schachzug war oder ob Tajani grünes Licht gegeben hat.
Als Erster meldete sich der Sekretär der Demokratischen Partei, Elly Schlein, zu Wort und attackierte ohne Umschweife: "Wenn die Regierung die Kanäle zu Russland wieder öffnet, entfernt sie sich von Europa." Schwere Worte, die die Angst vor einem Bruch innerhalb des westlichen Bündnisses widerspiegeln. Aber die Überraschungen sind damit noch nicht zu Ende.
Der (fraktionsübergreifende) Chor der Kritik
Es ist nicht nur das Mitte-Links-Lager, das die Nase rümpft. Auch von der anderen Seite kommen Seitenhiebe. Matteo Renzi legte mit seiner gewohnten Verve nach und richtete sich direkt an Außenminister Antonio Tajani: "Sagt Tajani, er soll aufwachen." Eine klare Botschaft: Der Schachzug von Cirielli riskiert, Italien im europäischen Kontext zu isolieren, gerade während Brüssel versucht, eine geschlossene Haltung in der Ukraine-Krise beizubehalten.
- Elly Schlein (PD): "Die Kanäle zu Moskau wieder zu öffnen bedeutet, der EU den Rücken zu kehren."
- Matteo Renzi (Italia Viva): "Die Regierung soll aufwachen, man kann nicht mit Moskau mitmachen."
- Antonio Tajani (Forza Italia): Obwohl er die Arbeit seines Vize-Ministers verteidigte, betonte er, dass "die Beziehungen zu Moskau gepflegt werden müssen, ohne mit unseren Verbündeten zu brechen".
Doch im Mittelpunkt steht vor allem der Nachname Cirielli. Nicht nur Edmondo, sondern auch Vito Cirielli, eine historische Figur der Lokalpolitik, wird in römischen Kreisen ins Spiel gebracht: "Das sind zwei Seiten derselben Medaille", raunt man in den Gängen von Montecitorio und bezieht sich auf eine gewisse politische Linie, die mit weniger Misstrauen nach Osten blickt als der Durchschnitt der Mitte-Rechts-Parteien. Kurz gesagt: Wenn man von Cirielli sprechen hört, wissen viele, dass es sich nicht nur um einen Namen handelt, sondern um eine Denkrichtung, die ihre Wurzeln in der Geschichte der Ersten Republik hat.
Der Knotenpunkt der italienischen Außenpolitik
Hinter der Polemik verbirgt sich ein strategisches Dilemma. Einerseits hat Italien wirtschaftliche und energetische Interessen, die es dazu drängen, den Dialog mit Moskau aufrechtzuerhalten. Andererseits erzwingt die Treue zum Atlantischen Bündnis und zur Europäischen Union strenge Grenzen. Die Initiative von Edmondo Cirielli hat die Debatte darüber neu entfacht, inwieweit sich unser Land eine eigenständige Linie ohne den Filter Brüssels leisten kann (oder will).
Stimmen aus der Farnesina lassen durchblicken, dass es sich nicht um einen Fauxpas handelte, sondern um eine Art "Sondierung", um im Hinblick auf künftige Vermittlungen den Puls des Kremls zu fühlen. Die Opposition gibt sich jedoch nicht zufrieden und verlangt Aufklärung im Parlament. Das Risiko für die Regierung Meloni besteht darin, in einer so heiklen Frage wie den Beziehungen zu Russland gespalten zu wirken, während die öffentliche Meinung zwischen denen, die mehr Entschlossenheit fordern, und denen, die Pragmatismus beschwören, geteilt ist.
Und jetzt?
Der Ball liegt nun bei Tajani, der den innenpolitischen Zwischenfall bewältigen muss. Er wird den europäischen Partnern erklären müssen, dass Italien nicht zu schwanken gedenkt, aber gleichzeitig die verschiedenen Strömungen seiner Regierung im Zaum halten müssen, wo überzeugte Atlantiker und jemand wie Cirielli, der eher bereit scheint, die Karte des direkten Dialogs zu spielen, nebeneinander existieren. In der Zwischenzeit geistert der Name Cirielli weiter durch Talkshows und auf die Titelseiten, als Symbol einer Außenpolitik, die stets zwischen eigenständigen Impulsen und Bündnisverpflichtungen balanciert. Und wer weiß, vielleicht wird man bald auch wieder über Vito Cirielli sprechen, denn in Italien, das weiß man, verflechten sich Familiengeschichten oft mit denen der Nation.