Volksbefragung 2026: Wann wird über die Justizreform abgestimmt? Termine, Uhrzeiten und Ablauf
So weit sind wir. Nach Monaten voller Stammtischparolen, hitziger Debatten im Parlament und Protesten vor den Gerichten steht der entscheidende Termin jetzt unmittelbar bevor. Falls auch Sie sich fragen, wann denn nun abgestimmt wird, dann markieren Sie sich diese Daten dick im Kalender: Gewählt wird am Sonntag, den 22. und Montag, den 23. März 2026.
Ich weiß, es kommt komisch vor, an einem Montag wählen zu gehen, aber bei der letzten EU-Wahl war das ja auch schon so. Man hat die Wahlzeit verlängert, damit wirklich jeder die Gelegenheit hat, seine Meinung zu sagen – schließlich geht es hier um eine nicht zu unterschätzende Verfassungsreform. Gewählt wird am Sonntag von 7:00 bis 23:00 Uhr und am Montag von 7:00 bis 15:00 Uhr. Wenn Sie also am Montag früh rausmüssen, können Sie praktischerweise noch vor der Arbeit Ihre Stimme abgeben. Praktisch, oder?
Ach, und lassen wir doch die langweiligen Fachausdrücke beiseite: Heute versuche ich, es Ihnen so zu erklären, als würden wir bei einem Kaffee plauschen – ausgehend von einer Erinnerung, die mir beim Lesen der letzten Schlagzeilen wieder in den Kopf gekommen ist.
Wenn Wählen Geschichte schreibt: Vom Südsudan nach Italien
Jedes Mal, wenn ich das Wort Volksbefragung höre, muss ich an 2011 denken. Ich klebte damals vor dem Fernseher und verfolgte das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudan 2011. Eine wirklich ernste Angelegenheit, einer dieser Momente, in denen der Stimmzettel in der Wahlkabine tatsächlich die Grenzen der Welt verschiebt. Fast 4 Millionen Südsudanesen, nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs, gingen vom 9. bis 15. Januar zu den Urnen. Das Ergebnis? Ein Erdrutschsieg: 98,83 % stimmten für die Unabhängigkeit. Die Geburtsstunde einer Nation.
Gut, unser Referendum wird jetzt keinen neuen Staat erschaffen, aber im Kleinen versucht es, einen Teil der Verfassung zu revolutionieren, der uns allen am Herzen liegt: die Justiz. Deshalb darf man die Frage, wann abgestimmt wird, nicht auf die leichte Schulter nehmen.
Was sich ändert, wenn das Ja (oder das Nein) gewinnt
Ich will hier nicht den Besserwisser spielen, aber nur damit wir verstehen, worüber wir auf dem hellgrünen Stimmzettel entscheiden: Die Reform führt die Trennung der Karrierewege von Richtern und Staatsanwälten ein. Einfach gesagt: Wer richtet und wer anklagt, durchläuft künftig getrennte Laufbahnen mit zwei eigenen Obersten Richterräten. Die Mitglieder werden nicht mehr nur von den Strömungen gewählt, sondern zum Teil auch ausgelost, um die berüchtigten "Seilschaften" zu vermeiden.
Außerdem wird ein neuer Oberster Gerichtshof für Disziplinarverfahren eingerichtet. Kurz: eine gehörige Portion Frischzellenkur. Befürworter eines Ja sprechen von unabhängigeren Richtern und mehr Rechtsstaatlichkeit, wie es in diesen Tagen auch Arturo Parisi betont hat. Die Nein-Sager hingegen kritisieren das Modell als "Sheriff-Staatsanwalt" und warnen vor explodierenden Kosten (es ist von zusätzlichen 50 Millionen Euro pro Jahr die Rede).
Der praktische Wahlhelfer: Dokumente und Tipps
Kommen wir zum Eingemachten. Zum Abstimmen brauchen Sie Ihre Wahlkarte. Die alte, die Sie normalerweise zusammen mit den Kassazetteln im Geldbeutel haben. Sollte kein Platz mehr für Stempel sein oder haben Sie sie verloren? Keine Panik: Das Wahlamt Ihrer Gemeinde hat mit Sonderöffnungszeiten geöffnet. An den Tagen vor der Wahl (Freitag, 20. und Samstag, 21.) von 9 bis 18 Uhr und während der gesamten Wahlzeit. Bringen Sie ein Ausweisdokument mit, und innerhalb von zwei Minuten bekommen Sie eine Zweitausfertigung.
Achten Sie auf diese Details, damit Sie nicht blöd dastehen:
- Ausweis: Personalausweis, Führerschein oder Reisepass sind okay. Hauptsache mit Lichtbild und gültig.
- Stift: Lassen Sie den Kugelschreiber zu Hause. Im Wahllokal bekommen Sie einen speziellen Stift, dessen Farbe nicht verwischt.
- Begleiteter Wahlgang: Wenn Sie gehbehindert oder sehbehindert sind, können Sie sich von einem Wähler begleiten lassen. Niemand darf jedoch mehr als eine behinderte Person begleiten.
Italiener im Ausland? So funktioniert's
Für unsere Landsleute außerhalb der Grenzen läuft es anders. Bei der AIRE Registrierte erhalten das Wahlkuvert mit Stimmzettel und frankiertem Rückschlag direkt nach Hause. Sie müssen es bis spätestens 19. März, 16:00 Uhr (Ortszeit) an das zuständige Konsulat zurückschicken.
Wer sich vorübergehend aus beruflichen, studiengründen oder zur medizinischen Behandlung (mindestens drei Monate) im Ausland aufhält, musste den Antrag bis zum 18. Februar stellen. Wenn Sie das getan haben, halten Sie Ausschau nach Ihrem Briefkasten: Das Kuvert kommt direkt dorthin.
Keine Ausreden: Es gibt kein Mindestquorum
Ich weiß, viele denken: "Wenn ich nicht hingehe, wird das Gesetz schon nicht durchkommen." Aber nein: Bei Verfassungsreferenden gibt es kein Quorum. Es gewinnt, was mehr Stimmen bekommt – Ja oder Nein –, völlig unabhängig davon, wie viele Leute wählen gehen. Anders gesagt: Wenn Sie zu Hause bleiben, entscheiden die anderen. Und da es um eine Verfassungsänderung geht, lohnt es sich vielleicht doch, den Weg ins Wahllokal auf sich zu nehmen, und sei es nur, um das Kreuz nach Ihrem Gusto zu machen.
Also, nehmen Sie sich zwischen der Sonntagsjause und dem Spaziergang eine halbe Stunde Zeit. Die Zukunft der italienischen Justiz liegt auch in Ihren Händen. Und am nächsten Tag im Wirtshaus können Sie dann als Einziger mit fundiertem Wissen sagen: "Ich war dabei."