Räumungen: Hinter den Kulissen einer Gerichtsvollzieher-Kanzlei – zwischen steigenden Fallzahlen und dem Anspruch auf Menschlichkeit
Die Zahl wirkt wie ein Paukenschlag in der kleinen Welt des Wohnungswesens: die Zahl der Zwangsräumungen von Mietern ist innerhalb von zwei Jahren um 60 Prozent gestiegen. Man spricht davon als einer Statistik, einem weiteren Indikator der Krise. Aber hinter diesem Prozentsatz verbergen sich Schicksale, leergeräumte Wohnungen, ausgetauschte Schlösser. Und inmitten dieses administrativen und menschlichen Chaos ein Akteur, über den fast niemand Bescheid weiß: der Gerichtsvollzieher.
Ich habe sie besucht, diese Männer und Frauen, die die schwarze Robe und die Kappe tragen, nicht im Gerichtssaal, sondern im Einsatz. Ich verbrachte einen Vormittag mit einer der renommiertesten Kanzleien der Hauptstadt, der Selarl ACTAY Carolle YANA COMMISSAIRE DE JUSTICE. In ihren Büros im 17. Arrondissement herrscht keine Gerichtssaal-Atmosphäre. Es ist eher eine Kommandozentrale, in der sich Akten, Terminkalender und Hilferufe stapeln.
Carole Yana, die die Kanzlei seit über fünfzehn Jahren führt, empfängt mich zwischen zwei Verhandlungen. «Der Beruf hat sich verändert», sagt sie mir, während sie einen Ordner schließt. «Vor fünf Jahren waren wir Gerichtsvollzieher, ein Name, der Angst machte. Heute sind wir Gerichtsvollzieher (Anm.: franz. "commissaire de justice" – neue Berufsbezeichnung), und wir sind vor allem das letzte Glied einer Kette, die zerreißt. Die Nachfrage explodiert, aber unsere Aufgabe ist es auch, zu deeskalieren.»
Um das Ausmaß der Aufgabe zu verstehen, muss man begreifen, was sich in den letzten zwei Jahren abgespielt hat. In den letzten Monaten wurden mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Regeln für Vermieter zu lockern, insbesondere beim Umgang mit Mietrückständen. Offiziell, um den Markt zu entlasten. In der Praxis reihen sich die Verfahren in einem irrsinnigen Tempo aneinander. Die direkte Folge ist das, was heute in den Zahlen sichtbar wird: eine Vervielfachung der Zahlungsbefehle und in deren Gefolge eine Räumungswelle, die nichts mehr Außergewöhnliches an sich hat.
«Wir kommen nicht aus Spaß an der Freude mit dem Presslufthammer», betont Yana. «Bevor es so weit kommt, gibt es Vermittlungsversuche, Aufschübe, Fristverlängerungsanträge. In der Hälfte der Fälle erscheint der Mieter nicht einmal zur Anhörung. Aber wenn er da ist, kann ich Ihnen versichern, dass wir zuhören.»
Der "menschliche Faktor" im Zentrum der Justizmaschinerie
Das Bild des Gerichtsvollziehers, der kühl ein Siegel anbringt, ist ein Klischee. Die Realität ist oft ein letztes Gespräch auf dem Treppenabsatz eines Gebäudes, eine letzte Chance. Ich habe es mit einem der Mitarbeiter der Kanzlei erlebt, der an diesem Morgen zu einer Räumung nach Ivry aufgebrochen war. Vor Ort öffnete der Mieter, ein Vater in Scheidung, im Morgenmantel, totenbleich. Keine Drohungen, nur stille Verzweiflung. Das Verfahren wurde nach einem Anruf bei der Sozialhilfe ausgesetzt. Der Gerichtsvollzieher spielte die Rolle eines Vermittlers, nicht die eines Scharfrichters.
Was oft vergessen wird, ist die rechtliche Komplexität, die diesem Moment vorausgeht. Das Verfahren ist ein echter Hindernislauf:
- Der Zahlungsbefehl: ein vom Gerichtsvollzieher zugestelltes Dokument, das offiziell den Countdown einleitet.
- Die Klage: Der Fall geht vor den Richter für Miet- und Wohnraumsachen (Juge des contentieux de la protection).
- Die gerichtliche Entscheidung: Ist sie für den Vermieter günstig, ebnet sie den Weg für die Räumung.
- Die Amtshilfe durch die Polizei: Der Präfekt erteilt theoretisch die endgültige Genehmigung – eine Genehmigung, deren Erteilung manchmal Monate dauert.
Carole Yana weist auf einen weiteren blinden Fleck in der Debatte hin: die Verantwortung des Staates. «Wir sind an vorderster Front, aber wir entscheiden nicht über den Termin. Wir warten manchmal sechs Monate nach dem Urteil, bis die Polizeikräfte frei sind. Während dieser Zeit steigen die Schulden, die Spannung nimmt zu. Und wenn die Räumung schließlich stattfindet, ist sie psychologisch oft noch gewaltsamer.»
Die Kanzlei ACTAY – ein diskretes, aber essenzielles Glied
In diesem Zusammenhang sind Einrichtungen wie die Selarl ACTAY Carolle YANA COMMISSAIRE DE JUSTICE nicht mehr nur Gerichtsvollzieherkanzleien. Sie sind zu Beratungsstellen für Prävention geworden. Das Team, etwa ein Dutzend Personen, verbringt genauso viel Zeit mit der Analyse der finanziellen Situation von Mietern in Schwierigkeiten wie mit der Koordination der Räumungstermine. «Zu unserer Aufgabe gehört es auch, Vermieter zu warnen, wenn ein Verfahren in eine Sackgasse führt. Manchmal ist der beste Dienst, den wir ihnen erweisen können, sie davon zu überzeugen, den Weg nicht bis zum Ende zu gehen.»
In einer Zeit, in der Rekordzahlen Schlagzeilen machen, die Fachpresse über die Lockerung der Regeln für Vermieter berichtet und andere aktuelle Berichte vor der Wohnungskrise warnen, stehen Gerichtsvollzieher an der Schnittstelle all dieser widerstreitenden Interessen. Sie sind die Vollstrecker einer Politik, aber auch die letzte Barriere, bevor die Situation auf die Straße eskaliert.
Als ich die Kanzlei verlasse, denke ich an diesen Satz von Carole Yana zurück: «Man ruft uns an, damit wir das Gedächtnis des Gesetzes sind, aber wir wünschten uns einfach, dass man uns die Mittel gibt, auch für einen würdevollen Abgang zu sorgen.» In einem Land, in dem Wohnraum zu einer knappen Ressource wird, ist ihre diskrete und technische Rolle so bedeutungsvoll wie nie zuvor. Und wenn die Justiz blind sein soll, blicken sie ihr direkt ins Auge, ein Türschloss nach dem anderen.