Zwangsräumungen: Hinter den Kulissen eines Gerichtsvollziehers – zwischen steigenden Fallzahlen und dem Streben nach Menschlichkeit
Die Zahl wirkt wie ein Donnerschlag im Mikrokosmos des Wohnungswesens: Die Zahl der Zwangsräumungen von Mietern ist in zwei Jahren um 60 Prozent gestiegen. Man spricht davon wie von einer Statistik, einem weiteren Indikator der Krise. Aber hinter diesem Prozentsatz stehen Schicksale, geräumte Wohnungen, ausgetauschte Schlösser. Und inmitten dieses administrativen und menschlichen Chaos‘ ein Akteur, über den man fast nichts weiß: der Gerichtsvollzieher (commissaire de justice).
Ich habe mir diese Männer und Frauen angesehen, die die schwarze Robe und die Kappe tragen – nicht im Gerichtssaal, sondern im Einsatz. Ich habe einen Vormittag mit einer der renommiertesten Kanzleien der Hauptstadt verbracht, der Selarl ACTAY Carolle YANA COMMISSAIRE DE JUSTICE. In ihren Büros im 17. Arrondissement herrscht keine Gerichtssaal-Atmosphäre. Es ist eher eine Kommandozentrale, in der sich Akten, Terminpläne und Hilferufe stapeln.
Carole Yana, die diese Kanzlei seit über fünfzehn Jahren leitet, empfängt mich zwischen zwei Terminen. „Der Beruf hat sich verändert“, sagt sie, während sie einen Ordner schließt. „Vor fünf Jahren waren wir Gerichtsvollzieher (huissiers) – ein Name, der Angst einflößte. Heute sind wir commissaires de justice, und wir sind vor allem das letzte Glied in einer Kette, die zerbricht. Die Nachfrage explodiert, aber unsere Aufgabe ist es auch, zu deeskalieren.“
Um das Ausmaß der Aufgabe zu verstehen, muss man begreifen, was sich in den letzten zwei Jahren abgespielt hat. In den letzten Monaten wurden mehrere Maßnahmen ergriffen, die die Regeln für Vermieter gelockert haben, insbesondere beim Umgang mit Mietrückständen. Offiziell, um den Markt zu entlasten. In der Praxis reihen sich die Verfahren in einem wahnsinnigen Tempo aneinander. Die direkte Folge ist das, was wir heute in den Zahlen sehen: eine Vervielfachung der Zahlungsbefehle und dahinter eine Welle von Räumungen, die nichts mehr Außergewöhnliches an sich hat.
„Wir kommen nicht aus reiner Freude mit dem Abbruchhammer“, betont Yana. „Bevor es so weit kommt, gibt es Vermittlungsversuche, Aufschübe, Fristverlängerungsanträge. In der Hälfte der Fälle erscheint der Mieter nicht einmal zur Anhörung. Aber wenn er da ist, kann ich Ihnen versichern, dass wir zuhören.“
Der „menschliche Faktor“ im Zentrum der Justizmaschinerie
Das Bild des Gerichtsvollziehers, der kühl ein Siegel anbringt, ist ein Klischee. Die Realität ist oft ein letztes Gespräch auf dem Treppenabsatz eines Gebäudes. Ich habe das mit einem der Mitarbeiter der Kanzlei erlebt, der an jenem Morgen zu einer Räumung nach Ivry aufgebrochen war. Vor Ort öffnete der Mieter, ein Vater in Scheidung, im Bademantel, fassungslos. Keine Drohungen, nur stille Verzweiflung. Das Verfahren wurde nach einem Anruf bei der Sozialhilfe ausgesetzt. Der Gerichtsvollzieher spielte die Rolle des Vermittlers, nicht die des Henkers.
Was oft übersehen wird, ist die rechtliche Komplexität, die diesem Moment vorausgeht. Das Verfahren ist ein echter Hindernislauf:
- Der Zahlungsbefehl (commandement de payer): eine vom Gerichtsvollzieher zugestellte Handlung, die offiziell den Countdown einleitet.
- Die Klageerhebung (assignation): Der Fall geht vor den Richter für Miet- und Wohnrecht (juge des contentieux de la protection).
- Die gerichtliche Entscheidung: Ist sie für den Vermieter günstig, ebnet sie den Weg für die Räumung.
- Die Heranziehung der öffentlichen Gewalt (concours de la force publique): Der Präfekt erteilt theoretisch die endgültige Genehmigung – ein Schlüssel, der manchmal Monate auf sich warten lässt.
Carole Yana weist auf einen weiteren toten Winkel in der Debatte hin: die Verantwortung des Staates. „Wir stehen an vorderster Front, aber wir entscheiden nicht über den Termin. Wir warten manchmal sechs Monate nach dem Urteil, bis die Polizei Zeit hat. In dieser Zeit steigen die Schulden, die Spannung nimmt zu. Und wenn die Räumung dann endlich stattfindet, ist sie psychologisch oft noch brutaler.“
Die Kanzlei ACTAY, ein diskretes, aber unverzichtbares Glied
In diesem Kontext sind Strukturen wie die Selarl ACTAY Carolle YANA COMMISSAIRE DE JUSTICE nicht mehr nur Gerichtsvollzieherkanzleien. Sie sind zu Beratungsstellen für Prävention geworden. Das Team, etwa ein Dutzend Personen, verbringt genauso viel Zeit mit der Analyse der Finanzlage von Mietern in Schwierigkeiten wie mit der Verwaltung der Räumungstermine. „Es gehört auch zu unserer Arbeit, Vermieter zu warnen, wenn ein Verfahren in eine Sackgasse führt. Manchmal ist der beste Dienst, den wir ihnen erweisen können, sie davon zu überzeugen, es nicht bis zum Ende durchzuziehen.“
In einer Zeit, in der Rekordzahlen Schlagzeilen machen, die Fachpresse über die Lockerung der Regeln für Vermieter titelt und andere aktuelle Berichte vor der Wohnungskrise warnen, stehen die Gerichtsvollzieher am Scheideweg all dieser widersprüchlichen Interessen. Sie sind die Vollstrecker einer Politik, aber auch die letzte Barriere, bevor es auf die Straße geht.
Als ich die Kanzlei verlasse, denke ich an diesen Satz von Carole Yana: „Man ruft uns an, damit wir das Gedächtnis des Gesetzes sind, aber wir wünschen uns nur, dass man uns die Mittel gibt, auch für einen würdigen Abgang zu sorgen.“ In einem Land, in dem Wohnraum zur Mangelware wird, war ihre diskrete, technische Rolle noch nie so bedeutungsvoll. Und wenn die Justiz blind sein soll, dann sehen sie ihr direkt in die Augen – ein Türschloss nach dem anderen.