Victor Orbán und der Marsch des Rechtspopulismus durch Europa: Was bedeutet die Unterstützung für Österreich?

Es liegt derzeit etwas in der Luft. Vielleicht ist es der bevorstehende Wahlkampf, der bald über Europa hereinbrechen wird, aber wenn man sich Budapest dieser Tage ansieht, kann man die symbolische Schlagkraft kaum übersehen. Viktor Orbán steht nicht länger nur als Ungarns Ministerpräsident da; er ist zum Sammelpunkt einer gesamten Bewegung geworden, die sich von Washington D.C. bis nach Brüssel erstreckt. Und es sind nicht nur die üblichen europäischen Nationalisten, die den Weg in die ungarische Hauptstadt gefunden haben, um ihre Unterstützung zu zeigen. Nein, wenn man genauer hinschaut, geht es hier um eine viel tiefgreifendere Allianz, die das Fundament unseres westlichen Bündnisses selbst in Frage stellt.

Budapest, das Epizentrum der Macht

Wir haben das schon einmal gesehen, aber nie so deutlich wie jetzt. In den letzten Tagen waren Budapests Straßen gefüllt mit Solidaritätsbekundungen, was die Stadt fast wie ein alternatives Machtzentrum in der EU erscheinen lässt. Es sind nicht nur die üblichen Verdächtigen aus Polen oder italienische Minister, die auftauchen. Nein, es ist vor allem die Verbindung zu den USA, die hier für Zündstoff sorgt. Man könnte es, wenn man ein wenig frech sein will, die "America Last"-Bewegung nennen – ein Slogan, der die traditionelle US-Außenpolitik auf den Kopf stellt. Denn genau darum geht es hier. Während die Mehrheit in Washington historisch gesehen Europa als natürlichen Verbündeten betrachtete, hat sich in der amerikanischen Rechten eine starke Fraktion gebildet, die seit Jahrzehnten eine Schwäche für starke Männer hat – von Putin bis hin zu Viktor Orbán.

Die Geschichte einer langen Romanze

Wenn man sich mit der Dynamik beschäftigt, geht es hier um weit mehr als ein paar Wahlplakate. Es geht um eine ideologische Romanze, die seit Jahrzehnten andauert. Die amerikanische Rechte hatte schon lange ein gespanntes Verhältnis zur liberalen Weltordnung, die die USA selbst nach dem Zweiten Weltkrieg mit aufbauten. Stattdessen richteten sie ihren Blick auf Führungspersönlichkeiten, die ihre Sprache sprechen: Kulturkampf, Souveränität über alles, und eine tiefe Skepsis gegenüber dem, was sie "Globalismus" nennen.

• Die ideologische Verwandtschaft: Es geht nicht nur um politische Taktik. Es existiert eine echte Faszination für Orbáns "illiberale Demokratie" – ein Modell, das in mehreren europäischen Ländern an Einfluss gewinnt.
• Trumps offene Unterstützung: Er hat es sich zur Gewohnheit gemacht, sich in die europäische Politik einzumischen. Er hat direkt dazu aufgerufen, für Orbán zu stimmen, was eine ziemlich krasse Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Verbündeten darstellt.
• Der Kampf um die Werte: Für uns hier in Österreich geht es dabei in hohem Maße um die Frage, in welche Richtung sich die EU bewegen soll. Soll es mehr vom ungarischen Modell geben, oder halten wir an den Prinzipien des Rechtsstaats fest?

Hier kommt der Begriff "Behind the Illiberal Turn: Values in Central Europe" wirklich zum Tragen. Es geht nicht nur um Steuern oder Wirtschaft. Es geht um die Frage, was wir als Kernwerte definieren. Orbán hat eine Erzählung aufgebaut, nach der er Europa vor äußeren Kräften schützt – sowohl physisch als auch kulturell. Diese Erzählung verkauft sich bei einer wachsenden Gruppe von Wählern wie warme Semmeln – und nicht nur in Ungarn.

Was bedeutet das für uns in Österreich?

Man könnte meinen, das alles spiele sich weit weg ab. Aber in Wirklichkeit ist es genauso nah wie die nächste Europawahl. Die Kräfte, die Orbán unterstützen, haben Verbündete in unserem eigenen Nationalrat. Dieselben Argumente über Souveränität, dass die "Elite" in Brüssel die Macht an sich gerissen habe, werden hier ebenfalls ins Feld geführt. Und durch die explizite Unterstützung von mächtigen Kräften in den USA bekommt das ein ganz anderes Gewicht.

Wir befinden uns also in einer Situation, in der eine entscheidende Schlacht um Europas Zukunft geschlagen wird. Die eine Seite träumt von einem starken, föderalen Europa, das auf liberalen Werten basiert. Die andere Seite, mit Viktor Orbán als ihrem Aushängeschild, träumt von einem "Europa der Vaterländer", in dem der Nationalstaat das letzte Wort hat und man nicht davor zurückschreckt, sich jenseits des Atlantiks Inspiration zu holen. Es wird ein intensiver Wahlkampf, und es wird ohne Zweifel die politische Tagesordnung in Österreich weit mehr prägen, als wir derzeit annehmen.